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Gesamtverantwortung

Gemeinde Herschbach
Ortsbürgermeister Axel Spiekermann
Heinrich-te-Poel Straße 1
56249 Herschbach

buergermeister@herschbach.de


Der Dienst

herschbach.de wird kostenlos angeboten. Die Gemeinde behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

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Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung / Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der in herschbach.de veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

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Im übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes herschbach.de entstehen, nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden wird nicht gehaftet.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des Dienstes nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften verarbeitet und genutzt. Maßgebliche Rechtsgrundlage ist das Telemediengesetz. Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. Meldegesetz (RLP), Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und / oder das  Datenschutzgesetz (RLP). Übermittelte personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes im Angebot von herschbach.de erforderlich ist.

Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten außerhalb des Dienstes erfolgt nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Gemeinde fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Eine Weitergabe der Daten an nicht-öffentliche Stellen erfolgt nicht. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die von Ihnen übermittelten Daten abfangen oder verändern. Von daher sollte in Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

Geschlechterbezeichnung

Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen i.d.R. die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.

Versenden von E-Mail

Soweit die Gemeinde im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Gemeinde auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Gemeinde kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Gemeinde können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Gemeinde im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail Adresse zu verwenden.

Einsenden von Inhalten

Sofern der Gemeinde Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes: Die Gemeinde behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für herschbach.de bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Gemeinde das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.

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